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Drogenbeauftragter verteidigt Cannabis-Legalisierung - Warnung vor härteren Drogen
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), hat die teilweise Legalisierung von Cannabis durch die Ampel-Regierung gegen Kritik aus der Union verteidigt. "Das Cannabisgesetz hat für einen ehrlicheren und entkriminalisierten Umgang mit Drogen einen wichtigen Beitrag geleistet", sagte Blienert den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Dienstagsausgaben). Vor allem die CSU dringt darauf, die Teil-Freigabe wieder rückgängig zu machen.
Urteil zu Berichten auf Basis von Hackerdaten: Medien müssen besonders genau prüfen
Wer eine Berichterstattung über rechtsextremistische Chats auf Daten von Hackern stützt, muss die Authentizität der Datei und die Vertrauenswürdigkeit des Hackers besonders sorgfältig prüfen. Betroffene Medienunternehmen wurden zur Unterlassung verurteilt, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mitteilte. Sie hatten demnach nicht nachgewiesen, dass die Chat-Inhalte tatsächlich vom Kläger stammen (Az.: 16 U 9/23).
Französische Rechtspopulistin Le Pen in Veruntreuungsprozess schuldig gesprochen
Im Prozess wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von EU-Geldern hat das Gericht in Paris am Montag Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen schuldig gesprochen. Acht weitere EU-Abgeordnete ihrer Partei Rassemblement National (RN) sprachen die Richter ebenfalls schuldig. Die Verkündigung des Strafmaßes stand noch aus.
32-Jähriger in Berliner U-Bahnhof homophob beleidigt und angegriffen
Ein 32-Jähriger ist in Berlin homophob beleidigt und angegriffen worden. Ein 40-Jähriger habe den Mann ersten Erkenntnissen zufolge in der Nacht zu Montag auf dem Bahnsteig eines U-Bahnhofs im Hansaviertel getreten, geschlagen und homophob beleidigt, teilte die Polizei mit. Daraufhin habe sich der 32-Jährige mit Faustschlägen zur Wehr gesetzt.
Urteilsverkündung im Prozess gegen Rechtspopulistin Le Pen beginnt
Im Prozess wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von EU-Geldern gegen Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen und 24 weitere Angeklagte haben die Richter mit der Urteilsverkündung begonnen. Sie soll voraussichtlich mehrere Stunden dauern. Die Staatsanwaltschaft hatte für Le Pen fünf Jahre Haft, davon drei auf Bewährung, und eine Geldstrafe gefordert. Aufsehen erregte ihre Forderung nach einem sofort geltenden Verbot, bei Wahlen anzutreten. Dies könnte Le Pens Pläne zunichte machen, bei der Präsidentschaftswahl 2027 anzutreten. Eine mögliche Haftstrafe hingegen würde suspendiert, falls sie Berufung einlegt. Le Pen weist alle Vorwürfe zurück.
Hoffnung auf Rettung weiterer Überlebender nach Erdbeben in Myanmar schwindet
Nach dem schweren Erdbeben mit mehr als 1700 Toten schwindet die Hoffnung der Einsatzkräfte in Myanmar, weitere Überlebende in der Großstadt Mandalay zu finden. Mit erwarteten Temperaturen von rund 40 Grad arbeiteten die Rettungskräfte in der 1,7-Millionen-Einwohner-Stadt im Zentrum des südostasiatischen Landes am Montag unter schwierigen Bedingungen. Die Hitze beschleunigte die Verwesung der Leichen, was die Identifizierung erschweren könnte.
WHO ruft nach Erdbeben in Myanmar höchste Notfall-Stufe aus
Nach dem schweren Erdbeben in Myanmar hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die höchste Notfall-Stufe ausgerufen. Es würden dringend acht Millionen Dollar (7,4 Millionen Euro) benötigt, um Leben zu retten und innerhalb der kommenden 30 Tage Krankheitsausbrüche zu verhindern, erklärte die WHO am Sonntagabend. Für die vielen Verletzten bestehe wegen der begrenzten medizinischen Kapazitäten in dem armen Land ein hohes Infektionsrisiko. Zudem drohe nach dem Beben in dem südostasiatischen Staat ein erhöhtes Krankheitsrisiko.
Suche nach Verschütteten nach Erdbeben in Myanmar und Thailand dauert an
Zwei Tage nach dem verheerenden Erdbeben in Myanmar und Thailand haben Helfer mit allen Kräften versucht, aus den Trümmern noch Überlebende zu bergen. Die Zahl der Todesopfer des Bebens stieg derweil nach jüngsten Zahlen vom Sonntagabend (Ortszeit) auf mindestens 1700 in Myanmar und mindestens 18 im benachbarten Thailand. Die myanmarische Militärjunta griff auch nach dem Beben Stellungen der seit 2021 gegen sie kämpfenden Rebellen an, während eine Rebellengruppe ihrerseits am Sonntag eine Teil-Waffenruhe ausrief.
Sieben Jahre alter Junge stirbt bei Baggerarbeiten in Kamenz
Ein sieben Jahre altes Kind ist bei Baggerarbeiten im sächsischen Kamenz tödlich verunglückt. Der Junge sei am Samstag auf einem Privatgrundstück von einer Baumaschine erfasst worden, teilte die Polizei in Görlitz am Sonntag mit. Dabei erlitt er so schwere Verletzungen, dass er noch vor Ort starb.
Drei Schwerverletzte und 22 leicht Verletzte bei Brand in Pflegeheim in Hannover
Beim Brand in einem Pflegeheim in Hannover sind am Samstag drei Menschen schwer verletzt worden, einer davon lebensgefährlich. 22 weitere Menschen erlitten leichte Verletzungen, wie die Feuerwehr in Hannover mitteilte.
Zahl der Erdbebenopfer in Bangkok auf 17 gestiegen
Nach dem verheerenden Erdbeben in Südostasien ist die Zahl der Todesopfer in der thailändischen Hauptstadt Bangkok auf mindestens 18 gestiegen. 32 weitere Menschen seien verletzt worden, 83 Menschen würden noch vermisst, teilten die Behörden der thailändischen Millionenstadt am Sonntag mit. Die meisten Vermissten werden am Ort eines 30-stöckigen und in Bau befindlichen Hochhauses vermutet, das bei dem Beben eingestürzt war.
Zahl der Toten nach Erdbeben in Myanmar und Thailand steigt auf mehr als 1640
Während die Zahl der Todesopfer nach dem schweren Erdbeben in Myanmar immer weiter steigt, haben die Rettungskräfte ihre Suche nach Überlebenden in den Trümmern rund um die Uhr fortgesetzt. Die Militärregierung des südostasiatischen Landes sprach am Samstag von 1644 Toten und 3408 Verletzten, mindestens 139 Menschen würden noch vermisst. Im Nachbarland Thailand wurden rund zehn Todesfälle gemeldet. Es wurde befürchtet, dass die Opferzahlen noch weiter steigen. Weltweit kündigten Staaten Hilfslieferungen an.
Zahl der Toten nach Erdbeben in Myanmar und Thailand steigt auf mehr als 1000
Nach dem schweren Erdbeben in Myanmar ist die Zahl der Toten auf mehr als 1000 angestiegen. Die Militärregierung des südostasiatischen Landes sprach am Samstag von bislang 1002 Toten und 2376 Verletzten. Im Nachbarland Thailand wurden bislang rund zehn Todesfälle gemeldet. Rettungskräfte suchten in beiden Ländern in Trümmern fieberhaft nach möglichen Überlebenden, die Opferzahlen dürften noch steigen.
Mehr als 1000 Tote nach Erdbeben in Myanmar
In Myanmar ist die Zahl der Toten nach dem schweren Erdbeben der Stärke 7,7 nach offiziellen Angaben auf mehr als 1000 angestiegen. Die Militärregierung des südostasiatischen Landes sprach am Samstag von 1002 Toten und 2376 Verletzten. Im Nachbarland Thailand starben nach vorläufigen Angaben rund zehn Menschen. In beiden Ländern könnte die Opferzahl noch deutlich ansteigen.
Junta: Zahl der Toten nach Erdbeben in Myanmar steigt auf 694
Nach dem schweren Erdbeben in Südostasien ist die Zahl der Toten in Myanmar nach offiziellen Angaben sprunghaft auf 694 angestiegen. 1670 weitere Menschen seien bei dem Beben der Stärke 7,7 verletzt worden, erklärte die Militärregierung des Landes am Samstag. Zuvor hatte die Junta von 144 Toten gesprochen.
Früherer Drogenhändler Lehder nach Flug aus Deutschland in Kolumbien festgenommen
Der bekannte frühere Drogenhändler Carlos Lehder - einst ein Partner von Pablo Escobar beim berüchtigten Medellín-Kartell - ist nach einem Flug von Deutschland nach Kolumbien festgenommen worden. Der Deutsch-Kolumbianer wurde nach seiner Landung am Flughafen der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá der Polizei übergeben, wie die Einwanderungsbehörde am Freitag auf der Onlineplattform X mitteilte. Demnach war in den Informationssystemen am Flughafen ein ausstehender Haftbefehl gegen den 75-Jährigen hinterlegt.
Zu 20 Jahren Haft verurteilter Ex-Diktator von Guinea begnadigt
Der wegen eines Massakers zu 20 Jahren Haft verurteilte frühere Diktator von Guinea, Moussa Dadis Camara, ist begnadigt worden. Der Chef der in dem westafrikanischen Land herrschenden Militärjunta, Mamadi Doumbouya, habe Dadis Camara wegen "gesundheitlichen Gründen" begnadigt, hieß es in einem am Freitag im Staatsfernsehen verlesenen Dekret.
Mehr als 150 Tote bei Erdbeben in Myanmar und Thailand
Ein schweres Erdbeben der Stärke 7,7 hat am Freitag die südostasiatischen Staaten Myanmar und Thailand erschüttert: Allein in Myanmar gab es mindestens 144 Todesopfer und mehr als 730 Verletzte, aus dem benachbarten Thailand wurden bis zum Abend mindestens acht Tote gemeldet. Angesichts der Katastrophe richtete der Chef der Militärregierung in Myanmar in einem ungewöhnlichen Schritt einen Hilfsappell an die internationale Gemeinschaft.
Tod und Zerstörung: Schweres Erdbeben erschüttert Myanmar und Thailand
Ein schweres Erdbeben der Stärke 7,7 hat am Freitag die südostasiatischen Staaten Myanmar und Thailand getroffen: Allein in Myanmar gab es mindestens 144 Todesopfer und mehr als 730 Verletzte, aus dem benachbarten Thailand wurden bis zum Abend mindestens drei Tote gemeldet. Angesichts der Katastrophe richtete der Chef der Militärregierung in Myanmar in einem ungewöhnlichen Schritt einen Hilfsappell an die internationale Gemeinschaft.
Frachter "Solong" nach Kollision in der Nordsee nach Aberdeen geschleppt
Gut zweieinhalb Wochen nach der Schiffskollision vor der britischen Nordseeküste ist das beteiligte Frachtschiff "Solong" erfolgreich in den schottischen Hafen Aberdeen geschleppt worden. "Die 'Solong' ankert nun völlig sicher im Hafen von Aberdeen", erklärte Paddy O'Callaghan von der britischen Küstenwache am Freitag. Dort sollen den Angaben zufolge Reparaturarbeiten an dem 140 Meter langen Frachter der Hamburger Reederei Ernst Russ vorgenommen werden.
Anklage in Erfurt wegen Millionenbetrugs mit Verpachtung von Hard- und Software
Die Staatsanwaltschaft im thüringischen Erfurt hat Anklage gegen vier Beschuldigte wegen Betrugs in Millionenhöhe durch die Verpachtung von Hard- und Software erhoben. Die drei Männer und eine Frau im Alter zwischen 48 und 59 Jahren sollen zwischen Juli 2021 und Dezember 2023 insgesamt 5098 Menschen betrogen haben, wie die Anklagebehörde am Freitag mitteilte. Sie sitzen seit Juni 2024 in Untersuchungshaft.
Zweieinhalb Jahre Haft für 16-jährigen wegen islamistischer Anschlagspläne
Ein 16-Jähriger ist wegen islamistischer Anschlagspläne vom Landgericht Wuppertal zu einer Jugendstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Er wurde des Sich-Bereiterklärens zu einem Verbrechen des Mordes schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.
"Hass gegen Israel": Zentralrat der Juden für Verbot von Demos zum Al-Kuds-Tag
Der Zentralrat der Juden hat ein Verbot des sogenannten Al-Kuds-Tags gefordert, zu dem für Samstag erneut zu Kundgebungen in vielen deutschen Städten aufgerufen wird. "Ich rufe alle muslimischen Verbände auch im Sinne ihrer eigenen Glaubwürdigkeit dazu auf, sich aktiv gegen diesen Missbrauch ihres Glaubens zu positionieren", erklärte Verbandspräsident Josef Schuster am Freitag. Jeder wisse, was von den Märschen zu erwarten sei, "sie sollten verboten werden".
Cannabisplantage mit 1200 Pflanzen in leerstehendem Haus in Niedersachsen entdeckt
Eine Cannabisplantage mit schätzungsweise 1200 Pflanzen haben Unbekannte in einem leerstehenden Haus in Bad Harzburg in Niedersachsen eingerichtet. Entdeckt wurde die professionelle Aufzucht zufällig bei einer Inspektion des Gebäudes durch eine Erbin, wie die Polizei in Goslar am Freitag mitteilte. Die Ermittlungen in dem Fall liefen.
Regierung: Mindestens 144 Tote und 732 Verletzte durch Erdbeben in Myanmar
Bei dem schweren Erdbeben in Myanmar sind nach vorläufigen Regierungsangaben mehr als 140 Menschen ums Leben gekommen und hunderte weitere verletzt worden. Bislang seien 144 Todesopfer sowie 732 Verletzte gezählt worden, sagte der Chef der Militärregierung des südostasiatischen Landes, Min Aung Hlaing, am Freitag in einer von Staatsmedien übertragenen Rede. Er rechnet nach eigenen Angaben mit einem weiteren Anstieg der Opferzahl.
Allgäuer Tierschutzskandal: Verfahren gegen drei Landwirte eingestellt
In einem seit mehreren Jahren die Justiz beschäftigenden Allgäuer Tierschutzskandal um Missstände bei einem Milchviehbetrieb in Bad Grönenbach hat das Landgericht Memmingen das Verfahren gegen drei Landwirte eingestellt. Das Verfahren gegen den angeklagten Vater sei gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt worden, die Verfahren gegen seine Söhne ohne Auflagen, teilte das Gericht am Freitag mit.
Vier Jahre Haft wegen tödlicher Auseinandersetzung unter Obdachlosen in Hamburg
Nach einer tödlichen Auseinandersetzung unter Obdachlosen in Hamburg ist ein 25-Jähriger am Freitag zu vier Jahren Haft und der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt ging nach Angaben einer Sprecherin von einer Körperverletzung mit Todesfolge aus. Laut Urteil hatte der Beschuldigte mit einem anderen Mann im Juli 2024 im Bereich einer Obdachlosenunterkunft gemeinsam Alkohol konsumiert. Dabei kam es zum Streit.
Vatikan: Gesundheitszustand und Sprechfähigkeit des Papstes verbessern sich
Der Gesundheitszustand und die Sprechfähigkeit von Papst Franziskus haben sich seit seiner Entlassung aus dem Krankenhaus am Sonntag nach Angaben des Vatikans leicht verbessert. Franziskus werde weiterhin mit Sauerstoff versorgt und setze seine Atemtherapie fort, erklärte der Vatikan am Freitag. Am Sonntag hatte der Chef des Ärzteteams des Papstes, Sergio Alfieri, erklärt, es werde dauern, bis Franziskus wieder seine normale Stimme habe.
OVG: Corona-Maskenpflicht in Grundschulen in Schleswig-Holstein zeitweise unwirksam
Eine für den November 2020 geltende Verordnung zur Maskenpflicht in Grundschulen in Schleswig-Holstein während der Coronapandemie ist einem Urteil zufolge aus rein formalen Gründen unwirksam gewesen. Die Befugnis zum Erlass der Verordnung sei der damaligen Bildungsministerin von der Landesregierung nur befristet auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes übertragen worden, begründete das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig seine am Freitag veröffentlichte Entscheidung. Die Verordnung für den Monat November habe sich jedoch auf Regelungen außerhalb dieses Zeitraums bezogen. (Az. 3 KN 36/20)
Drei Jahre Haft für Psychotherapeut in Bochum wegen Missbrauchs von Patientin
Das Landgericht Bochum hat einen Psychotherapeuten wegen sexuellen Missbrauchs einer Patientin zu drei Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der 50-Jährige zudem wegen Vergewaltigung, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Die Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass der Mann im Januar 2023 in Herne bei zwei Gelegenheiten eine Frau sexuell missbraucht hatte, die sich bei ihm in psychotherapeutischer Behandlung befand.
Spenden gesammelt: Bundesanwaltschaft klagt vier IS-Unterstützer an
Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) am Oberlandesgericht Hamburg angeklagt. Wie die Ermittler am Freitag in Karlsruhe mitteilten, werden den russischen Staatsangehörigen Vakhid A., Abdulraschit D., Zelimkhan D. und Surkho Z. Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Zuwiderhandlung gegen das Bereitstellungsverbot einer EU-mbargoverordnung vorgeworfen.
Tote und Zerstörung: Schweres Erdbeben erschüttert Myanmar und Thailand
In Myanmar und Thailand hat sich am Freitag ein schweres Erdbeben mit Toten, zahlreichen Verletzten und großen Zerstörungen ereignet. In Myanmars Hauptstadt Naypyidaw mussten infolge des Bebens zahlreiche Verletzte auf der Straße versorgt werden, etwa 20 von ihnen starben nach Angaben eines Arztes. In der thailändischen Hauptstadt Bangkok wurden nach Regierungsangaben beim Einsturz eines im Bau befindlichen Hochhauses 81 Menschen verschüttet, mindestens drei von ihnen starben.