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Tausende demonstrieren in Oldenburg nach Tod von 21-Jährigem durch Polizeischüsse
Nach tödlichen Schüssen auf einen 21-jährigen im niedersächsischen Oldenburg haben dort am Freitagabend tausende Demonstranten eine umfassende Aufklärung des Vorfalls verlangt. Zu der Kundgebung hätten sich etwa 8.000 bis 10.000 Menschen versammelt, teilte die Polizei mit. Die Demonstration stand unter dem Motto "Lorenz soll nicht vergessen werden - Forderung nach lückenloser Aufklärung (des Polizeieinsatzes mit Todesfolge in Oldenburg)".
Papst-Beisetzung: Trump in Rom gelandet
US-Präsident Donald Trump ist am Freitagabend in Rom gelandet, um an der Beisetzung von Papst Franziskus teilzunehmen. Der Präsident und First Lady Melania Trump kamen auf dem Flughafen Leonardo da Vinci in der italienischen Hauptstadt an, wie ein mitreisender Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Es ist Trumps erste Auslandsreise seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus im Januar.
Ex-US-Abgeordneter Santos wegen Betrugs zu mehr als sieben Jahren Haft verurteilt
Der aus dem US-Kongress geworfene ehemalige republikanische Abgeordnete George Santos ist am Freitag zu mehr als sieben Jahren Haft verurteilt worden. Eine New Yorker Richterin setzte die Strafe für den wegen Betrugs und Identitätsdiebstahls geständigen 36-Jährigen auf insgesamt 87 Monate an. Santos habe zugegeben, eine "dreiste Verbrechensserie" begangenen zu haben, die mehrere Jahre lang angedauert habe, sagte Staatsanwalt John Durham.
Putin spricht mit US-Gesandtem Witkoff über mögliche "direkte" Gespräche mit Kiew
Russlands Präsident Wladimir Putin und der US-Sondergesandte Steve Witkoff haben nach Kreml-Angaben bei ihrem Treffen am Freitag in Moskau über die Möglichkeit "direkter" Gespräche zwischen Russland und der Ukraine gesprochen. Kreml-Berater Juri Uschakow bezeichnete das dreistündige Gespräch als "konstruktiv und sehr nützlich". Nahe Moskau wurde derweil ein hochrangiger russischer General bei einem Sprengstoffanschlag getötet.
Kreml: Putin und Witkoff haben mögliche "direkte" Gespräche zwischen Russland und Ukraine erörtert
Russlands Präsident Wladimir Putin und der US-Sondergesandte Steve Witkoff haben nach Kreml-Angaben bei ihrem Treffen am Freitag in Moskau über die Möglichkeit "direkter" Gespräche zwischen Russland und der Ukraine gesprochen. "Es gab ein dreistündiges Gespräch, das konstruktiv und sehr nützlich war", sagte der Kreml-Berater Juri Uschakow vor Reportern. Es sei "die Möglichkeit einer Wiederaufnahme direkter Verhandlungen zwischen Vertretern der Russischen Föderation und der Ukraine" besprochen worden.
SPD will Ministerriege für künftige Bundesregierung ab Mittwoch zusammenstellen
Die SPD will ihre Ministerinnen und Minister in der neuen Bundesregierung erst bestimmen, nachdem das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag vorliegt. Wenn das Ergebnis am Mittwoch vorliege, "machen wir uns an die personelle Aufstellung“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der "Süddeutschen Zeitung" nach Angaben vom Freitag. "Spätestens am 5. Mai", also einen Tag vor der geplanten Vereidigung des designierten CDU-Kanzlers Friedrich Merz, solle es bei der SPD in der Personalfrage "Klarheit geben".
Welternährungsprogramm: Lebensmittelvorräte im Gazastreifen erschöpft
Nach mehr als sieben Wochen israelischer Blockade von Hilfslieferungen in den Gazastreifen hat das Welternährungsprogramm (WFP) seine Lebensmittelvorräte in dem Palästinensergebiet aufgebraucht. "Heute hat das WFP seine letzten Lebensmittelvorräte an Suppenküchen im Gazastreifen geliefert", erklärte die UN-Organisation am Freitag. "Diese Suppenküchen werden in den kommenden Tagen erwartungsgemäß kein Essen mehr haben", hieß es weiter.
Steuerzahlerbund fordert Kürzung der Übergangsgelder für Minister
Der Bund der Steuerzahler hat kurz vor dem Regierungswechsel gefordert, die Dauer der Zahlung von Übergangsgeldern für ehemalige Kabinettsmitglieder zu halbieren. "Das Übergangsgeld für Minister sollte auf zwölf Monate begrenzt werden - alles darüber hinaus ist unfair", sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). "Dieses Geld soll helfen, die Zeit zwischen Ministeramt und neuer Tätigkeit zu überbrücken, doch darf das Ganze keine Dauerversorgung auf Kosten der Steuerzahler werden."
Scheidender Bundesminister Wissing will wieder als Jurist tätig sein
Nach seinem absehbaren Abschied aus dem Bundeskabinett möchte sich der scheidende Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) wieder auf seinen ursprünglichen Beruf konzentrieren. "Ich werde mich wieder als Jurist betätigen. Und freue mich darauf", sagte Wissing der ARD laut Angaben vom Freitag. Ob er sich irgendwann wieder in einer politischen Partei engagieren möchte, ließ er ein knappes halbes Jahr nach seinem Austritt aus der FDP offen.
Chrupalla: AfD-Fraktion im Bundestag wird ihren Ton zügeln
Die AfD-Abgeordneten im Bundestag sollen nach Worten von Fraktionschef Tino Chrupalla ihren Ton im Plenum entschärfen. "Da wird es in der Zukunft von unserer Seite auch einen anderen Ton auf parlamentarischer Ebene geben", sagte Chrupalla in dem am Freitag veröffentlichten "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. "Man sollte unterscheiden zwischen einer Bundestagsrede und zum Beispiel einer Demo-Rede", sagte Chrupalla. "Das kann man durchaus machen."
Bundesrepublik erweist Franziskus letzte Ehre - Kondolenzbuch eröffnet
Die Bundesrepublik erweist dem verstorbenen Papst Franziskus die letzte Ehre. Für Samstag, den Tag von Franziskus Beisetzung, ordnete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bundesweit Trauerbeflaggung für alle Bundesbehörden an. In der Berliner Vertretung des Vatikans liegt seit Freitag ein Kondolenzbuch aus, in das Trauernde sich eintragen können. Als einer der ersten trug sich darin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein.
Annäherung zwischen USA und Russland: Warnung vor "Diktatfrieden auf Kosten der Ukraine"
Die Annäherung zwischen Russland und den USA beim Thema Ukraine-Krieg schürt Befürchtungen über eine für Kiew höchst nachteilige Einigung. Die Bundesregierung warnte am Freitag vor einem "Diktatfrieden auf Kosten der Ukraine". Während der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, sein Land sei "bereit" zu einem Abkommen, sorgte US-Präsident Donald Trump mit Äußerungen über angebliche russische Zugeständnisse für Stirnrunzeln. Nahe Moskau wurde derweil ein hochrangiger russischer General bei einem Sprengstoffanschlag getötet.
Entscheidende Woche für Schwarz-Rot - Weiterhin Unbehagen in SPD über Vertrag
Union und SPD stehen vor den letzten Schritten auf dem Weg zur Regierungsbildung. Am Montag soll ein kleiner CDU-Parteitag den Koalitionsvertrag billigen, am Dienstag endet dann die Mitgliederbefragung der SPD. Bei der SPD gab es weiterhin kritische Stimmen, Juso-Chef Philipp Türmer bekräftigte am Freitag seine Skepsis: Ein Nein beim Mitgliedervotum wäre für ihn "keine Staatskrise". CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann drang auf eine rasche Regierungsbildung: "Wir müssen liefern", sagte er.
Scholz am Mittwoch zu Abschiedsabendessen bei Macron
Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am kommenden Mittwoch nochmals zu einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Paris. Geplant sei ein "Austausch im Rahmen eines Abendessens", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Daran würden auch die Ehefrauen von Scholz und Macron teilnehmen.
Regierung sieht keine unzureichende Sicherheitsüberprüfung aufgenommener Afghanen
Die Bundesregierung hat einen Pressebericht zurückgewiesen, wonach über Aufnahmeprogramme nach Deutschland gekommene Menschen aus Afghanistan nur unzureichend überprüft worden seien. Sicherheitsüberprüfungen in den Aufnahmeverfahren fänden "seit jeher" statt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Auch vor der Einführung gesonderter Sicherheitsinterviews im Sommer 2023 seien "alle Personen, die über die Aufnahmeprogramme nach Deutschland gekommen sind, sicherheitsüberprüft" worden.
Urteil: Hessische AfD-Kreistagsfraktion darf Dorfgemeinschaftshaus nutzen
Eine hessische AfD-Kreistagsfraktion darf ein Dorfgemeinschaftshaus in Lollar für eine Veranstaltung am Freitagabend nutzen. Die Stadt muss es der Rechtsaußen-Partei zur Verfügung stellen, wie das Verwaltungsgericht Gießen mitteilte, ohne die Partei mit Namen zu nennen. Deren Eilantrag war damit erfolgreich (Az.: 8 L 2108/25.GI). In den sozialen Netzwerken hatte der AfD Kreisverband Gießen für die Veranstaltung geworben.
Schusswechsel zwischen indischen und pakistanischen Soldaten in Kaschmir
Nach dem blutigen Anschlag auf indische Touristen in der Kaschmirregion ist die Lage weiter angespannt: Indische und pakistanische Soldaten lieferten sich nach Angaben beider Seiten in der Nacht zum Freitag einen Schusswechsel im Grenzgebiet. Die UNO mahnte die beiden Atommächte zu "maximaler Zurückhaltung".
Ex-Außenminister Gabriel kritisiert Ukraine-Vorschlag von Trump
Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat mit scharfer Kritik auf den Vorschlag eines Deals von US-Präsident Donald Trump zur Beendigung des Ukraine-Kriegs reagiert. "Die USA machen sich damit zum Interessenvertreter Russlands", sagte Gabriel dem "Tagesspiegel" vom Freitag. Das Ganze diene nur dazu, dass sich die US-Regierung unter Trump "so schnell wie möglich aus dem Staub machen und aus der Verantwortung stehlen" könne.
Klitschko: Ukraine muss für Frieden womöglich "vorübergehend" Gebiete an Russland abtreten
Die Ukraine muss nach Einschätzung des Bürgermeisters von Kiew, Vitali Klitschko, für einen Frieden womöglich "vorübergehend" Gebiete an Russland abtreten. Klitschko sagte am Freitag dem britischen Sender BBC, eines der "Szenarien" sei es, "Territorium aufzugeben". "Das ist nicht fair", sagte der frühere Boxweltmeister weiter. Für einen Frieden könne dies aber "vielleicht eine Lösung sein, vorübergehend".
Berlins Arbeitssenatorin verteidigt "Nazi"-Äußerung über Elektroautobauer Tesla
Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat ihre "Nazi"-Äußerung über den Elektroautobauer Tesla verteidigt. "Tesla erlebt gerade eine Absatzflaute, weil dem Unternehmen von den Kunden die rechtsextremen Positionen seines Anteilseigners Elon Musk zugeschrieben werden, der rund 13 Prozent am Unternehmen hält", schrieb die SPD-Politikerin am Freitag im Onlinedienst X.
Bundeswehr: Beschaffungsamts-Chefin kündigt schnelle Bestellungen von Panzern an
Die Leiterin des Bundeswehr-Beschaffungsamts, Annette Lehnigk-Emden, hat nach der teilweisen Aussetzung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben rasche Bestellungen von Panzern und Munition angekündigt. "Wir haben für viele Großgeräte umfangreiche Rahmenverträge abgeschlossen", sagte sie dem "Spiegel" nach Angaben vom Freitag. Die Verträge für Leopard-Panzer, Artillerie- und Flugabwehrmunition, aber auch für anderes Material wie militärische Lkw könne ihr Amt "jederzeit hochfahren". Sie fügte hinzu: "Wenn dann mehr Geld rechtlich verbindlich da sein sollte, legen wir los."
Richter an Brasiliens Oberstem Gericht ordnet Haft gegen Ex-Präsident Collor an
Ein Richter des Obersten Gerichts von Brasilien hat die Berufung des brasilianischen Ex-Präsidenten Fernando Collor de Mello gegen eine Haftstrafe von fast neun Jahren wegen Korruption und Geldwäsche abgelehnt. Richter Alexandre de Moraes habe "die zweite Berufung der Verteidigung abgelehnt und die sofortige Festnahme des Ex-Präsidenten (...) bestimmt", erklärte das Gericht am Donnerstag. Die Entscheidung sei zwar "sofort" vollstreckbar, am Freitag werde aber noch das gesamte Oberste Gericht darüber abstimmen.
Trump nimmt von Demokraten genutzte Wahlkampfspenden-Plattform ins Visier
US-Präsident Donald Trump nimmt die wichtigste von den oppositionellen Demokraten genutzte Plattform zum Sammeln von Wahlkampfspenden ins Visier. Der rechtspopulistische Republikaner wies am Donnerstag Justizministerin Pam Bondi an, Ermittlungen zu angeblichen "illegalen" Zahlungen an ActBlue und andere Plattformen einzuleiten. Das Weiße Haus sprach unter anderem von Zahlungen aus dem Ausland und Zahlungen über Strohmänner.
Höhere Staatsausgaben ließen Staatsquote 2024 auf 49,5 Prozent steigen
Höhere Staatsausgaben haben im Jahr 2024 zu einem Anstieg der Staatsquote geführt. Die Staatsquote betrug im vergangenen Jahr 49,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das entsprach einem Plus von 1,1 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr. Die Staatsquote gibt an, wie hoch die Staatsausgaben im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung sind.
"Trump 2028": US-Präsident verkauft "Wahlkampf"-Kappen
US-Präsident Donald Trump verkauft in seinem Online-Shop seit Neuestem Fanartikel, die seinen fortgesetzten Machtanspruch unterstreichen sollen: Dort tauchten am Donnerstag erstmals Kappen und T-Shirts mit dem Aufdruck "Trump 2028" auf. Die Verfassung verbietet Trump eine dritte Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2028, der Republikaner flirtet aber immer wieder öffentlich mit der Idee.
Generalsekretär Linnemann: Mit Merz ist Schluss mit Streit wie in der "Ampel"
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht in den Differenzen der künftigen Regierungsparteien keine Anzeichen für Streit und setzt auf die Stärke eines Kanzlers Friedrich Merz (CDU). "Das gehört dazu", sagte Linnemann am Freitag im ARD-"Morgenmagazin" zur Frage nach teils kontroversen Debatten der vergangenen Tage. Es sei "richtig", auch mal auseinanderzuliegen, dazu seien Parteien da. "Wir werden auch weiter als Parteien streiten, aber die Regierung muss stehen."
Regierungsvertreter: Schusswechsel zwischen indischen und pakistanischen Soldaten in Kaschmir
Indische und pakistanische Soldaten haben sich nach Angaben eines Regierungsvertreters einen nächtlichen Schusswechsel in der Region Kaschmir geliefert. Die Schüsse seien im Leepa-Tal an der durch Kaschmir verlaufenden Kontrolllinie gefallen, sagte ein Regierungsvertreter im pakistanisch kontrollierten Teil der Region am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Damit steigen die Spannungen zwischen Indien und Pakistan nach dem Anschlag auf Touristen im indisch kontrollierten Teil Kaschmirs vom Dienstag weiter.
Russland laut Außenminister Lawrow "bereit" zu Ukraine-Abkommen
Russland ist nach den Worten seines Außenministers Sergej Lawrow "bereit" zu einem Abkommen über die Beendigung des Ukraine-Krieges. US-Präsident Donald Trump "spricht von einem Abkommen und wir sind bereit, ein Abkommen zu schließen", sagte Lawrow in einem am Donnerstag (Ortszeit) auszugsweise veröffentlichten Interview mit dem US-Sender CBS. Angesichts schwerer russischer Luftangriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew hatte Trump zuvor den russischen Präsidenten Wladimir Putin direkt aufgefordert, die Bombardierungen einzustellen.
Wissing schließt neues Ministeramt in künftiger Bundesregierung nicht aus
Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister und Justizminister Volker Wissing (parteilos) schließt ein Ministeramt in der nächsten Bundesregierung nicht aus. Als Politiker lerne man, "Fragen dann zu beantworten, wenn sie beantwortet werden müssen", sagte Wissing dem "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenportals Politico vom Freitag.
Russland laut Lawrow "bereit" zu Ukraine-Abkommen
Russland ist nach den Worten seines Außenministers Sergej Lawrow "bereit" zu einem Abkommen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. US-Präsident Donald Trump "spricht von einem Abkommen und wir sind bereit, ein Abkommen zu schließen", sagte Lawrow in einem am Donnerstag auszugsweise online veröffentlichten Interview mit dem US-Sender CBS. Es müssten aber noch "einige spezifische Elemente verfeinert werden". Es gebe "mehrere Anzeichen dafür, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen".
Bericht: Stabschef von US-Verteidigungsminister Hegseth verlässt seinen Posten
Der Stabschef von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wird einem Medienbericht zufolge seinen Posten verlassen. Joe Kasper habe ursprünglich eine andere Funktion im Pentagon übernehmen sollen, berichtete die Plattform "Politico" am Donnerstag. Nun habe er aber vor, in den Bereich Regierungsbeziehungen und Beratung zurückzukehren. Das Portal zitierte Kasper mit den Worten, er werde das US-Verteidigungsministerium auch weiterhin als spezieller Regierungsangestellter beraten.
Trump verzichtet in Grußbotschaft an Armenier zum 24. April auf Begriff Völkermord
In deutlicher Abkehr von seinem Vorgänger Joe Biden hat Donald Trump in der traditionellen Grußbotschaft des US-Präsidenten zum Gedenken an die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich auf den Begriff Völkermord verzichtet. Das amerikanische Volk ehre "die Erinnerung an jene wunderbaren Seelen, die in einer der schlimmsten Katastrophen des 20. Jahrhunderts gelitten haben", erklärte Trump am Donnerstag anlässlich des 24. April, des nationalen armenischen "Völkermord"-Gedenktages.