IMPRESSUM
Anbieterin / Herausgeber im Sinne des § 18 MStV (Medienstaatsvertrag der Bundesrepublik Deutschland)
sowie § 5 DDG (Digitale-Dienste-Gesetz der Bundesrepublik Deutschland)
"BADISCHE PRESSE"
Ein Departement der Media-Division der
LEGIER Beteiligungsgesellschaft mbH
Kurfürstendamm 195
D-10707 Berlin (Bundesrepublik Deutschland)
Telefon: +49 30 408174005
E-Mail: [email protected]
Handelsregister Berlin-Charlottenburg
(Bundesrepublik Deutschland) HRB 57837
Umsatzsteuer-ID: DE 413445833
Verantwortliche Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) - ehemals Telemediengesetz (TMG):
Bei Bedarf richten Sie Ihre E-Mail bitte ausschließlich an: [email protected]. Ihre E-Mail wird an die zuständige Abteilung via unserem Rechenzentrum im IronMountain (https://www.IronMountain.com/data-centers) weitergeleitet und je nach Themenbereich von unseren Mitarbeitern beantwortet. Die Systeme von "BADISCHE PRESSE" sind in diesem Zusammenhang rund um die Uhr durch selbstlernende KI- und Cybersicherheitslösungen von DARKTRACE (https://DarkTrace.com) abgesichert.
Wissenswertes:
Vor 135 Jahren wurde die Tageszeitung "BADISCHE PRESSE" im Großherzogtum Baden – einer konstitutionellen Monarchie und Bundesstaat innerhalb des Deutschen Kaiserreichs – vom badischen Geschäftsmann Carl Raupp gegründet und erschien erstmals am 03.01.1890 in Baden-Baden. Geschichtlich ging die "BADISCHE PRESSE" aus der Zeitung "Kleine Presse" hervor, die ihrerseits vor 141 Jahren, im Jahr 1885, als Badische Dorfzeitung begann und anschließend als "Neuester Badischer Landesbote" firmierte. Daraus entstand schließlich ab 1890 die "BADISCHE PRESSE" als "Generalanzeiger der Residenzstadt Karlsruhe und des Großherzogtums Baden". Ursprünglich als gemäßigt liberales Blatt gegründet, etablierte sich die "BADISCHE PRESSE" schnell als die auflagenstärkste Zeitung in Baden-Baden, Karlsruhe und Umgebung mit einer täglichen Auflage von 50.000 Exemplaren, unter anderem während des Ersten Weltkriegs. Aktuell knüpft die "BADISCHE PRESSE" an die historische Bedeutung ihrer Vorgängerin an und erscheint als liberal-konservative Tageszeitung – technisch rund um die Uhr (24/7) – wieder aus Baden-Baden. Sie wird an sieben Tagen in der Woche und in sechs Sprachen (Deutsch, Englisch, Spanisch, Französisch, Portugiesisch sowie Italienisch) herausgegeben, was im Länderdreieck Deutschland, Schweiz und Frankreich ihre kosmopolitische Ausrichtung unterstreicht. Ziel der Tageszeitung "BADISCHE PRESSE" ist es, die Tradition eines unabhängigen und hochwertigen Journalismus fortzuführen – angepasst an die Bedürfnisse des 21. Jahrhunderts – in Kombination mit aktueller Berichterstattung, die die Region Baden-Baden und Karlsruhe sowie wirtschaftliche und politische Informationen in den Mittelpunkt stellt.
Verantwortlich für den Inhalt gemäß § 5 DDG in Verbindung mit § 55 Abs. 2 des Rundfunkstaatsvertrages bzw. § 10 Abs. 3 MDStV (Mediendienstestaatsvertrag, geändert seit dem 1. Oktober 2024 durch den 5. Medienänderungsstaatsvertrag und novelliert durch den Digital Services Act (DSA) sowie das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ist als: Chefredakteur (Editor-in-Chief): Steven Snyder (V.i.S.d.P.). Die Media Division der LEGIER Beteiligungsgesellschaft mbH ist als Herausgeberin und Diensteanbieterin nach § 7 Abs. 1 DDG für Inhalte auf ihren betriebenen Webseiten nach den allgemeinen Vorschriften verantwortlich.
Aufsichtsbehörde:
Für journalistisch-redaktionelle Inhalte zuständige Aufsichtsbehörde:
Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
Kleine Präsidentenstraße 1
10178 Berlin (Bundesrepublik Deutschland)
Gesetzliche Grundlagen:
- Digitales-Dienste-Gesetz (DDG): Regelungen für Anbieter von Telemedien (früher Telemediengesetz, TMG), insbesondere Pflichten zur Anbieterkennzeichnung, Haftungsregelungen und Transparenzanforderungen.
- Rundfunkstaatsvertrag (RStV): Regelt die Anforderungen an Rundfunk und Telemedien in Deutschland, insbesondere hinsichtlich der Verantwortung für Inhalte.
- Mediendienstestaatsvertrag (MDStV): Vorgängerregelung zu Teilen des Rundfunkstaatsvertrags, durch das DDG und den Rundfunkstaatsvertrag ersetzt.
Haftung für Inhalte:
Nach §§ 8 bis 10 DDG sind wir als Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen ständig zu überwachen oder nach rechtswidrigen Handlungen zu forschen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach allgemeinen Gesetzen bleiben davon unberührt. Eine Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden solcher Verletzungen werden wir die betreffenden Inhalte umgehend entfernen. Gerichtsstand ist Berlin (DE).
Datenschutz und ADV-Vertrag:
"BADISCHE PRESSE" ("BP"), ein Medienbereich der LEGIER Beteiligungsgesellschaft mbH, hat mit dem Anbieter der Webseiten von "BADISCHE PRESSE" einen ADV-Vertrag (Auftragsdatenverarbeitungsvertrag) nach den Regelungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) abgeschlossen. Hierdurch sind die Anforderungen an den Schutz personenbezogener Daten erfüllt (u.a. Artikel 17 EU-Datenschutzrichtlinie, Artikel 28 DSGVO).
Der AV-Vertrag beinhaltet laut Artikel 28 der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO):
- Wer ist der Verantwortliche für die Datenverarbeitung?
- Was ist der Gegenstand und die Dauer der Verarbeitung?
- Nach welcher Art erfolgt die Verarbeitung und zu welchem Zweck findet sie statt?
- Welcher Art sind die personenbezogenen Daten und Kategorien betroffener Personen?
- Welchen Umfang haben die Weisungsbefugnisse?
- Inwieweit hat der Auftragsverarbeiter eine Informationspflicht, falls eine Weisung gegen Datenschutzrecht verstößt?
- Welche Pflichten und Rechte hat der Verantwortliche?
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG):
"BADISCHE PRESSE" beachtet die Vorgaben des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken. Die Bestimmungen des NetzDG können bei Interesse unter folgendem Link eingesehen werden: https://www.gesetze-im-internet.de/netzdg
Pressegesetze und Pressefreiheit:
"BADISCHE PRESSE" hält sich an die geltenden Pressegesetze, insbesondere das Berliner Pressegesetz vom 15. Juni 1965. Nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (GG) ist die Pressefreiheit garantiert. Die Presse ist frei und dient der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Einschränkungen der Pressefreiheit sind nur durch das Grundgesetz selbst und die darauf basierenden Gesetze zulässig.
Aufgabe der Presse gemäß Berliner Pressegesetz (§ 3):
Die Presse nimmt öffentliche Aufgaben wahr, indem sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung bezieht, Kritik übt und zur Meinungsbildung beiträgt. Diese Regelungen gelten bundesweit in allen 16 Bundesländern Deutschlands.
Journalistisches Zeugnisverweigerungsrecht und Beschlagnahmeverbot:
Im Strafverfahren besteht für Journalisten ein besonderes Zeugnisverweigerungsrecht (§ 53 Abs. 1 Nr. 5 StPO). Außerdem gilt ein Beschlagnahmeverbot für journalistisches Material (§ 97 Abs. 5 StPO). Einschränkungen sind nur zulässig, wenn ein Richter sie nach sorgfältiger Abwägung der Pressefreiheit anordnet.
Berichterstattung und Grenzen der Kritik:
"BADISCHE PRESSE" berichtet kritisch, ohne Schmähkritik oder Volksverhetzung (§§ 130, 185 StGB). Jede Diskriminierung von Minderheiten ist ausgeschlossen. "BADISCHE PRESSE" verweist in diesem Bezug auf das Berliner Pressegesetz vom 15. Juni 1965 (GVBl. Berlin S. 744)*), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Juli 20036), hier bezogen auf § 3 "Öffentliche Aufgabe der Presse", in welchem es in Absatz 3 des Gesetzes wörtlich heißt: "Die Presse nimmt berechtigte Interessen im Sinne des § 193 StGB wahr, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder in anderer Weise an der Meinungsbildung mitwirkt." "Die Redaktionen von "BADISCHE PRESSE" bekennen sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und wahren die Grenzen des rechtlich Zulässigen. Meinungen der Bevölkerung werden ordnungsgemäß gekennzeichnet.
Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK):
"BADISCHE PRESSE" unterstützt die Arbeit der KEK, welche 1997 auf Grundlage des 3. Rundfunkänderungsstaatsvertrages ins Leben gerufen wurde, und veröffentlicht vor diesem Hintergrund Nachrichten-, Informations-, Video- und Bilderdienste.
Persönlichkeitsrechtsverletzungen:
Bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, wie Schmähkritik gegen Redakteure, werden Unterlassung und Schadensersatz nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB geltend gemacht. Gerichtsstand ist Berlin, Bundesrepublik Deutschland.
Nachrichten- Informations- Video- und Bilderdienste:
"BADISCHE PRESSE" ist Partner der Nachrichtendienste: AFP (Agence France Press), APA (Austria Presse Agentur), REUTERS (Thomson Reuters Corp.), EuroNews, ANSA (Agenzia Nazionale Stampa Associata) Adnkronos, SID, Xinhua, AP (Associated Press), NOTIFIED, Polska Agencja Prasowa, Yonhap News Agency
ThomsonReuters OnePass:
Über unsere Exklusivpartner beliefert "BADISCHE PRESSE" ("BP"), internationale Börsenplätze mit Unternehmensnachrichten, wie die Frankfurter Börse (Börsenkürzel XFRA, Wertpapierbörse (FWB) elektronischer Börsenhandelsplatz Xetra (Bundesrepublik Deutschland), die New York Stock Exchange (NYSE, Vereinigte Staaten von Amerika), Tokyo Stock Exchange (Kabushiki kaisha Tōkyō Shōken Torihikijo / Tokyo Stock Exchange, Incorporated, Japan), London Stock Exchange (LSE, FTSE 100 Index, Vereinigtes Königreich), Kyodo News, SIX Swiss Exchange (Swiss Market Index - SMI, Schweiz), Wiener Börse, ATX - Austrian Traded Index, Republik Österreich), (Shanghai Stock Exchange, SSE Shanghai Composite Index, China Securities Index Company, Hong Kong).
Serversicherheit:
Unsere Serverbänke in Boston (USA) und Kuala Lumpur (Malaysia) werden durch unseren Hoster ASPECTRA, in der Schweiz mittels AES Verschlüsselung (Schlüssellänge von 4096-Bit), im CBC-Modus nach RFC-4880/RFC-3156 - SHA/SHA-1 gesichert, ebenfalls sind Daten bei der Iron Mountain Incorporated gesichert. Alle Daten von "BP"-Domains werden 24/7 gespiegelt und zeitgleich gesichert, um kurzfristig, ggf. nach einem Angriff auf die Domains, wieder vollumfänglich zur Verfügung zu stehen.
Redaktioneller Kodex:
"BADISCHE PRESSE" berichtet wirtschaftlich und politisch unabhängig, orientiert sich an Qualität, Wahrhaftigkeit und objektivem Journalismus. Presseagenturen liefern Beiträge. Für unverlangte Einsendungen wird keine Haftung übernommen. Berichte reflektieren den Sachstand des Veröffentlichungstages.
Profil:
"BADISCHE PRESSE" ("BP") ist eine liberal-konservative Tageszeitung. Die Ausrichtung wird von den Herausgebern bestimmt. Auch Freelancer-Redakteure liefern Beiträge für verschiedene Ressorts. BTZ berichtet rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche über globale Zusammenhänge, Europa-Themen, Regionale Themen, Bürgerrechte, Bürgerbeteiligung und Demokratie sowie viele andere verschiedene Nachrichten.
Pressekodex:
Der HAMBURGER ANZEUGER orientiert sich am Pressekodex und an den publizistischen Grundsätzen als Sammlung journalistisch-ethischer Regeln. Der Pressekodex hat den Charakter einer freiwilligen Selbstverpflichtung und basiert auf der Spruchpraxis des Deutschen Presserats, der als Trägerverein (e. V.) fungiert und in seiner Struktur einem typischen Verein ähnelt, wie es sie in Deutschland in vielfältiger Form gibt (zum Beispiel ein Verein von Kegelbrüdern). Der Deutsche Presserat e. V. ist keine rechtliche Institution. Dennoch richtet sich ""BP"" (BADISCHE PRESSE) in seiner Berichterstattung am Pressekodex aus. Seit dem 1. Januar 2009 findet dieser Kodex zudem Anwendung für journalistische Beiträge in Onlinemedien.
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO):
Seit dem 25. Mai 2018 gilt die EU-DSGVO einheitlich auf allen Webseiten von "BADISCHE PRESSE". Sie reguliert die Verarbeitung personenbezogener Daten bei privaten Unternehmen und öffentlichen Stellen. Weitere Informationen zur DSGVO: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex%3A32016R0679
Urheberschutz:
Inhalt und Struktur der Webseiten von "BADISCHE PRESSE" sind urheberrechtlich geschützt. Der Inhalt dieser Website ist urheberrechtlich geschützt. Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste, Internet und Vervielfältigung auf Datenträger wie CD-ROM, DVD-ROM usw. dürfen, auch auszugsweise, nur nach vorheriger, schriftlicher Zustimmung durch "BADISCHE PRESSE" beziehungsweise, dass die "BADISCHE PRESSE" vertretende Unternehmen erfolgen. Eine kommerzielle Weitervermarktung des Inhalts ist untersagt. Textpassagen dürfen im Rahmen des Zitatrechts (§ 51 UrhG) unter Quellenangabe verwendet werden. Alle Rechte sind überdies vorbehalten (einschließlich Nutzungen für Text und Data Mining gemäß §44b UrhG).
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"BADISCHE PRESSE" haftet nur für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen. Keine Gewähr für Aktualität, Vollständigkeit, Korrektheit der Informationen. Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Änderungen, Ergänzungen oder Löschungen des Angebots bleiben vorbehalten.
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Gemäß §§ 7–10 des deutschen Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ist "BADISCHE PRESSE" nicht für Inhalte Dritter verantwortlich, sofern keine Kenntnis von Rechtsverstößen vorliegt. Sollten rechtswidrige Inhalte festgestellt werden, werden wir die entsprechenden Weblinks umgehend entfernen.
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Stand: 01. April 2025